AGB und Kundeninformationen

1. Anbieter, ReStockOne und Geltungsbereich

Anbieter und Vertragspartner ist Cefuya UG (haftungsbeschränkt), Waitzstraße 3, 10629 Berlin, Deutschland, E-Mail: info@restockone.com, vertreten durch den Geschäftsführer Cem Heilgermann, eingetragen im Handelsregister unter Amtsgericht Charlottenburg (Berlin), HRB 278694, USt-IdNr. DE457988285.

ReStockOne ist eine von Cefuya verwendete Marken- und Produktbezeichnung. Vertragspartner des Kunden ist ausschließlich die Cefuya UG (haftungsbeschränkt).

Diese AGB gelten für Verträge über die entgeltliche Nutzung von ReStockOne. Sie gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern, soweit einzelne Regelungen nicht ausdrücklich nur für eine dieser Gruppen gelten.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag überwiegend zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Das Angebot richtet sich derzeit an Kunden mit Wohnsitz beziehungsweise Sitz in Deutschland. Cefuya kann Bestellungen aus anderen Staaten ablehnen. Vor einer Erweiterung des Vertriebsgebiets können gesonderte Bedingungen gelten.

Natürliche Personen müssen für den Abschluss einer ReStockOne-Mitgliedschaft mindestens 18 Jahre alt sein.

2. Leistungsgegenstand

ReStockOne ist ein fortlaufender digitaler Informationsdienst, der derzeit insbesondere über geschützte Bereiche eines von Cefuya betriebenen Discord-Servers bereitgestellt wird.

Während einer aktiven Mitgliedschaft erhält der Kunde Zugang zu den für seinen Tarif vorgesehenen ReStockOne-Bereichen. Cefuya stellt dort insbesondere Informationen und Benachrichtigungen zu ausgewählten Produkten, Wiederverfügbarkeiten (Restocks), Verfügbarkeitsänderungen sowie gegebenenfalls Preisen und Angeboten bereit.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung, die dem Kunden unmittelbar vor Vertragsschluss angezeigt wird.

Soweit keine konkrete Mindestanzahl an Meldungen ausdrücklich zugesagt wird, besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Anzahl von Restock-, Preis- oder Produktmeldungen innerhalb eines bestimmten Zeitraums. Die Zahl der Meldungen hängt unter anderem davon ab, ob bei den berücksichtigten Produkten entsprechende Ereignisse eintreten.

3. Produktwünsche von Kunden

Kunden können Cefuya über die hierfür vorgesehenen Kontakt- oder Discord-Bereiche Produkte oder Produktseiten vorschlagen, zu denen sie sich Verfügbarkeitsmeldungen wünschen.

Ein Produktvorschlag begründet für sich allein keinen Anspruch darauf, dass das Produkt aufgenommen, überwacht oder dauerhaft im Dienst behalten wird.

Cefuya entscheidet nach technischen, organisatorischen und rechtlichen Möglichkeiten, ob ein Produktwunsch berücksichtigt wird. Cefuya kann einen Vorschlag insbesondere ablehnen oder eine bereits freiwillig vorgenommene Aufnahme beenden, wenn eine zuverlässige oder rechtlich zulässige Bereitstellung nicht möglich oder nicht mehr zumutbar ist.

Wurde die Berücksichtigung eines bestimmten Produkts ausdrücklich als Bestandteil einer individuellen entgeltlichen Vereinbarung zugesagt, gelten vorrangig die dort getroffenen Regelungen.

4. Interne technische Leistungserbringung

Zur Erbringung von ReStockOne kann Cefuya eigene oder von Cefuya eingesetzte Software, Automatisierungen, Monitoring-Systeme und sonstige technische Verfahren verwenden.

Die interne technische Architektur, Quellcodes und internen Verfahren werden dem Kunden nicht zur eigenen Nutzung überlassen und sind nicht Teil des geschuldeten Nutzerzugangs.

Cefuya darf die interne technische Umsetzung ändern oder weiterentwickeln, soweit die vertraglich geschuldete Leistung hierdurch nicht in rechtlich unzulässiger Weise beeinträchtigt wird.

5. Drittanbieter und Produktkäufe

Cefuya ist grundsätzlich nicht Verkäufer oder Hersteller der über ReStockOne gemeldeten Produkte. Der Kunde entscheidet selbst, ob er aufgrund einer Meldung eine Drittseite besucht und dort einen Kauf tätigt.

Ein Vertrag über ein gemeldetes Produkt kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Händler oder sonstigen Drittanbieter zustande. Cefuya wird nicht Partei dieses Vertrags.

Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, umfasst ReStockOne insbesondere keine Reservierung, keine Bestellung im Namen des Kunden, keinen automatischen Kauf und keine Zahlungsabwicklung für Waren Dritter.

Die Nennung oder Verlinkung eines Händlers, Herstellers, Marktplatzes oder einer Marke bedeutet keine Kooperation, Partnerschaft oder sonstige Verbindung zu Cefuya, sofern eine solche nicht ausdrücklich angegeben wird.

6. Aktualität, Verfügbarkeit und wirtschaftlicher Erfolg

Cefuya bemüht sich, die im Rahmen von ReStockOne bereitgestellten Informationen sorgfältig und möglichst aktuell zur Verfügung zu stellen.

Bestände, Preise und Angebote werden von unabhängigen Drittanbietern bestimmt und können sich jederzeit und teilweise innerhalb sehr kurzer Zeit ändern. Eine ReStockOne-Meldung ist deshalb keine Garantie dafür, dass das Produkt beim Aufruf durch den Kunden noch verfügbar oder zu dem gemeldeten Preis erhältlich ist.

Cefuya hat insbesondere keinen Einfluss auf Lagerbestände, Preisänderungen, Mengen- oder Regionsbeschränkungen, Warteschlangen, technische Störungen, Stornierungen, Bestellannahmen oder Bestellablehnungen eines Drittanbieters.

Cefuya schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Insbesondere werden kein erfolgreicher Checkout, kein bestimmter Einkaufspreis, kein Wiederverkaufswert und kein Gewinn zugesichert.

Zwingende gesetzliche Ansprüche wegen einer nicht vertragsgemäßen Erbringung des von Cefuya selbst geschuldeten ReStockOne-Dienstes bleiben unberührt.

7. Technische Voraussetzungen und Discord

Für die derzeitige Nutzung benötigt der Kunde insbesondere ein funktionsfähiges Discord-Konto, eine geeignete Internetverbindung und die erfolgreiche Zuordnung der ReStockOne-Mitgliedschaft zu seinem Discord-Konto.

Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung und Verknüpfung richtige Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen.

Discord ist ein von Cefuya unabhängiger Drittanbieter. Für die Nutzung der Discord-Plattform gelten zusätzlich die Bedingungen und Richtlinien von Discord.

Cefuya hat keinen vollständigen Einfluss auf die technische Verfügbarkeit oder Weiterentwicklung von Discord. Vorübergehende Störungen oder Wartungsarbeiten von Discord, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von Cefuya liegen, stellen nicht automatisch eine Pflichtverletzung von Cefuya dar.

Sollte Discord dauerhaft oder für einen erheblichen Zeitraum nicht mehr zur Leistungserbringung geeignet sein, kann Cefuya ReStockOne bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen über eine zumutbare funktional geeignete Alternative bereitstellen.

8. Vertragsschluss und elektronischer Geschäftsverkehr

Die Darstellung von ReStockOne auf der Webseite, auf Discord oder in sonstigen Werbemitteln stellt grundsätzlich noch kein verbindliches Vertragsangebot dar.

Der Kunde wählt den gewünschten Tarif und wird zur Zahlungsabwicklung insbesondere über einen Stripe Payment Link beziehungsweise Stripe Checkout geführt. Vor Abgabe der kostenpflichtigen Bestellung werden dem Kunden die wesentlichen Eigenschaften, der Gesamtpreis, der Abrechnungszeitraum, die Vertragslaufzeit und die Kündigungsbedingungen angezeigt.

Der Kunde erhält vor Vertragsschluss die Möglichkeit, diese AGB einzusehen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die Geltung der AGB ist im vorgesehenen Checkout zu bestätigen.

Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine im Checkout eingegebenen Angaben mit den dort bereitgestellten technischen Mitteln prüfen und berichtigen.

Mit Betätigung der eindeutig als zahlungspflichtig gekennzeichneten Bestellfunktion gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald Cefuya das Angebot durch elektronische Bestätigung oder Freischaltung des kostenpflichtigen ReStockOne-Zugangs annimmt.

Der Eingang der elektronischen Bestellung wird unverzüglich bestätigt. Verbraucher erhalten außerdem die gesetzlich erforderliche Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger.

Cefuya speichert die für die Vertragsabwicklung erforderlichen Vertragsdaten im Rahmen der gesetzlichen und technischen Erfordernisse. Die Vertragsunterlagen werden dem Kunden elektronisch bereitgestellt.

Vertragssprache ist Deutsch.

Cefuya hat sich keinem besonderen Verhaltenskodex für den elektronischen Geschäftsverkehr unterworfen, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.

9. Preis und Zahlung

Der derzeit angebotene Standardtarif von ReStockOne kostet 10,00 EUR pro Monat. Maßgeblich ist der unmittelbar vor Abgabe der Bestellung im Checkout angezeigte Gesamtpreis.

Gegenüber Verbrauchern ist der angezeigte Preis der Gesamtpreis einschließlich der jeweils gesetzlich anfallenden Umsatzsteuer. Versandkosten fallen für ReStockOne nicht an.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt insbesondere über Stripe. Die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Checkout angezeigt.

Bei dem monatlichen Abonnement wird der Mitgliedsbeitrag für den jeweiligen Abrechnungszeitraum im Voraus fällig. Der Kunde autorisiert im Rahmen des bei Stripe gewählten Zahlungsmittels die wiederkehrende Belastung mit den fälligen Beträgen.

Preisänderungen für neue Verträge bleiben vorbehalten. Änderungen des Preises eines bereits laufenden Vertrags erfolgen nur mit Zustimmung des Kunden oder auf einer sonstigen gesetzlich zulässigen Grundlage.

Schlägt eine fällige Zahlung fehl, kann ein erneuter zulässiger Zahlungsversuch erfolgen. Bleibt eine fällige Zahlung aus, kann der kostenpflichtige Zugang bis zur Zahlung vorübergehend gesperrt werden. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

10. Elektronische Belege und Rechnungen

Zahlungsbelege, Rechnungen und sonstige Abrechnungsunterlagen können elektronisch über Stripe oder per E-Mail bereitgestellt werden.

Soweit der Kunde als Unternehmer kauft, hat er die für eine ordnungsgemäße Vertrags- und Rechnungsabwicklung erforderlichen Unternehmens- und Rechnungsdaten anzugeben.

Gesetzliche Anforderungen an Rechnungsstellung, Buchführung und Aufbewahrung bleiben unberührt.

11. Beginn und Freischaltung

ReStockOne ist als unmittelbar nutzbarer Informationsdienst ausgestaltet. Nach erfolgreichem Vertragsschluss, erfolgreicher Zahlungsbestätigung und erfolgreicher Zuordnung des Discord-Kontos wird der kostenpflichtige Zugang grundsätzlich unverzüglich freigeschaltet.

Mit der Freischaltung beginnt die fortlaufende Bereitstellung des gebuchten ReStockOne-Dienstes. Technisch notwendige kurze Verarbeitungszeiten bleiben vorbehalten.

Ein gesetzliches Widerrufsrecht eines Verbrauchers wird allein durch die sofortige Freischaltung nicht ausgeschlossen. Soweit die gesetzlichen Voraussetzungen für Wertersatz bei einem bereits begonnenen Dienst erfüllt sind, gelten die gesetzlichen Regelungen.

12. Laufzeit und ordentliche Kündigung

Das Standardabonnement wird auf unbestimmte Zeit mit monatlichen Abrechnungszeiträumen geschlossen. Es läuft fort, bis es wirksam gekündigt oder aus einem anderen Grund beendet wird.

Der Kunde kann das monatliche Abonnement jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden bezahlten Abrechnungszeitraums ordentlich kündigen.

Nach Wirksamwerden der Kündigung wird grundsätzlich kein weiterer regulärer Mitgliedsbeitrag für einen neuen Abrechnungszeitraum erhoben. Der Zugang bleibt bis zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums bestehen.

Eine anteilige Erstattung allein aufgrund einer ordentlichen Kündigung erfolgt nicht, weil die vereinbarte Leistung bis zum Ende des bezahlten Zeitraums weiter bereitgestellt wird. Zwingende gesetzliche Widerrufs-, Minderungs-, Erstattungs- und sonstige Rechte bleiben unberührt.

Die Kündigung kann über die auf https://www.restockone.com/vertrag-kuendigen bereitgestellte Kündigungsfunktion, über einen von Cefuya bereitgestellten Stripe-Kundenbereich oder in Textform per E-Mail an info@restockone.com erklärt werden.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

13. Widerrufsrecht von Verbrauchern

Verbrauchern steht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt bei dem vorgesehenen Fernabsatzvertrag grundsätzlich 14 Tage ab Vertragsschluss.

Der Verbraucher muss seinen Widerruf nicht begründen. Einzelheiten zu Ausübung und Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung von Cefuya.

Der Widerruf kann insbesondere über die elektronische Widerrufsfunktion unter https://www.restockone.com/widerruf erklärt werden.

Die unmittelbare Freischaltung und Nutzung des fortlaufenden ReStockOne-Dienstes führt nicht allein zum Erlöschen des gesetzlichen Widerrufsrechts.

Hat ein Verbraucher ausdrücklich verlangt, dass Cefuya bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Dienstleistung beginnt, und sind die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, kann im Falle eines Widerrufs Wertersatz für den bis dahin erbrachten Teil der Dienstleistung geschuldet sein.

14. Besondere Regelungen für Unternehmer

Das gesetzliche Verbraucherwiderrufsrecht gilt nicht für Kunden, die den Vertrag als Unternehmer abschließen.

Unternehmer müssen vor beziehungsweise bei der Bestellung wahrheitsgemäß angeben, dass der Erwerb für ihr Unternehmen erfolgt, soweit Cefuya hierfür einen gesonderten B2B-Bestellweg vorsieht.

Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, gelten die in diesen AGB vorgesehenen Laufzeit- und Kündigungsregelungen auch für Unternehmer.

15. Persönlicher Zugang, Screenshots und Weitergabe

Die ReStockOne-Mitgliedschaft ist grundsätzlich an den jeweiligen Kunden und das für die Freischaltung hinterlegte Discord-Konto gebunden.

Ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von Cefuya ist insbesondere nicht gestattet:

• die Mitgliedschaft oder Zugangsdaten mit Dritten zu teilen, zu verkaufen, zu vermieten oder zu übertragen;
• Dritten dauerhaft Zugang zu geschützten ReStockOne-Premium-Bereichen zu verschaffen;
• Screenshots, Bildschirmaufnahmen oder sonstige Reproduktionen geschützter Premium-Bereiche anzufertigen oder weiterzugeben, soweit dies nicht zur Ausübung gesetzlicher Rechte, zur Beweissicherung oder im Rahmen einer ausdrücklich erlaubten Supportanfrage erforderlich ist;
• geschützte ReStockOne-Bereiche automatisiert oder systematisch auszulesen, zu spiegeln oder zu vervielfältigen;
• von Cefuya erstellte geschützte Premium-Inhalte oder Zusammenstellungen als eigenen entgeltlichen Informationsdienst weiterzuverkaufen oder systematisch zu verbreiten;
• technische Rollen-, Zugangs- oder Schutzmaßnahmen zu umgehen.

Das Verbot betrifft nicht die unabhängige Nutzung oder Mitteilung allgemein zugänglicher Tatsachen, die der Kunde rechtmäßig aus anderen Quellen erlangt hat. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

16. Server- und Community-Regeln

Ergänzend zu diesen AGB gelten die auf dem ReStockOne-Discord-Server veröffentlichten Community-Regeln, soweit sie den wesentlichen Vertragsinhalt und zwingende Rechte des Kunden nicht einseitig verändern.

Untersagt sind insbesondere rechtswidrige Inhalte oder Handlungen, Betrug, erhebliche Beleidigungen, Bedrohungen oder Belästigungen, Spam, Schadsoftware, Angriffe auf technische Systeme, Manipulation von Bots oder Rollen sowie unberechtigte Zugriffe auf geschützte Bereiche.

Bei Verstößen kann Cefuya unter Berücksichtigung von Art, Schwere und Häufigkeit angemessene Maßnahmen ergreifen. Bei geringeren behebbaren Verstößen soll grundsätzlich zunächst eine Warnung oder Gelegenheit zur Abhilfe erfolgen, soweit dies zumutbar ist. Bei schwerwiegenden Verstößen kann eine sofortige vorübergehende Sperrung oder bei Vorliegen eines wichtigen Grundes eine außerordentliche Vertragsbeendigung erfolgen.

17. Zahlungsrückbuchungen und Missbrauch

Die berechtigte Beanstandung einer Zahlung sowie die Ausübung gesetzlicher Rechte stellt für sich genommen keinen Vertragsverstoß dar.

Eine vorsätzlich unberechtigte, betrügerische oder auf wahrheitswidrigen Angaben beruhende Rückbuchung beziehungsweise ein entsprechender Zahlungsstreit kann einen Vertragsverstoß darstellen. Cefuya kann bei konkreten Anhaltspunkten für Zahlungs- oder Vertragsmissbrauch angemessene Schutzmaßnahmen treffen und gesetzliche Ansprüche geltend machen.

Die rechtmäßige Ausübung eines Widerrufs- oder Kündigungsrechts stellt für sich genommen keinen Missbrauch dar. Liegen jedoch konkrete und dokumentierte Anhaltspunkte dafür vor, dass eine Person wiederholt neue Mitgliedschaften gezielt nur deshalb abschließt und anschließend widerruft, um ReStockOne systematisch ohne entsprechende Vergütung zu nutzen, kann Cefuya zukünftige Vertragsangebote vor Annahme manuell prüfen und, soweit keine gesetzliche Pflicht zum Vertragsschluss besteht, bei sachlichem Grund ablehnen. Rechte aus bereits wirksam geschlossenen Verträgen bleiben unberührt.

18. Änderungen und Weiterentwicklung des Dienstes

Cefuya darf die technische und organisatorische Gestaltung von ReStockOne weiterentwickeln. Hierzu können insbesondere Änderungen an Discord-Kanälen, Rollen, Bots, Darstellungsformen und internen technischen Systemen gehören.

Soweit gegenüber Verbrauchern eine Änderung eines dauerhaft bereitgestellten digitalen Produkts über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinausgeht, erfolgt eine solche Änderung nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen.

Triftige Gründe können insbesondere Sicherheitsanforderungen, Missbrauchsabwehr, gesetzliche oder behördliche Anforderungen, Änderungen von Discord oder anderen erforderlichen Drittanbietern sowie notwendige technische Weiterentwicklungen zur Aufrechterhaltung oder Verbesserung der Funktionsfähigkeit sein.

Zwingende gesetzliche Informations-, Minderungs- und Beendigungsrechte bleiben unberührt.

19. Gesetzliche Rechte bei digitalen Dienstleistungen

Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte und digitale Dienstleistungen. Cefuya stellt ReStockOne während des vereinbarten Bereitstellungszeitraums vertragsgemäß bereit.

Zwingende gesetzliche Ansprüche wegen einer nicht vertragsgemäßen Leistung, insbesondere auf Herstellung des vertragsgemäßen Zustands, Minderung, Vertragsbeendigung oder Schadensersatz, werden durch diese AGB nicht ausgeschlossen.

20. Haftung

Cefuya haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet Cefuya für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Cefuya. Zwingende gesetzliche Verbraucher- und Mängelrechte bleiben unberührt.

21. Rechte an ReStockOne und Inhalten

ReStockOne ist eine von Cefuya verwendete Marken- und Produktbezeichnung. Rechte an von Cefuya selbst erstellten Texten, Grafiken, Logos, Designs, Softwarebestandteilen, Zusammenstellungen und sonstigen rechtlich geschützten Inhalten verbleiben bei Cefuya beziehungsweise dem jeweiligen Rechteinhaber.

Die Mitgliedschaft räumt ausschließlich die zur vertragsgemäßen persönlichen Nutzung erforderlichen Rechte ein. Rechte Dritter an Produktnamen, Marken, Logos, Abbildungen und sonstigen Drittinhalten bleiben unberührt.

22. Datenschutz

Cefuya verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der geltenden Datenschutzvorschriften. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung unter https://www.restockone.com/datenschutz.

Für Zahlungsabwicklung und Bereitstellung des Dienstes werden insbesondere Stripe und Discord eingesetzt. Für das Hosting der Webseite wird Hostinger eingesetzt.

23. Verbraucherstreitbeilegung

Cefuya ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit im konkreten Fall keine gesetzliche Verpflichtung besteht. Gesetzliche Informationspflichten nach Entstehen einer konkreten Streitigkeit bleiben unberührt.

24. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist — soweit gesetzlich zulässig — Gerichtsstand der Sitz von Cefuya.

25. Schlussbestimmungen

Individuelle Vereinbarungen zwischen Cefuya und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen grundsätzlich unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.